Studiengebühren sind zulässig


Spiegel-Online: http://tinyurl.com/6z5drf

FR-Online: http://tinyurl.com/4a39k6

Faz.net: http://tinyurl.com/3md455

HR-Online: http://tinyurl.com/48la45 mit interessanter Diskussion am Ende

und das Urteil: http://tinyurl.com/65e47g


Wieder mal ein Beweis für die Willkür mit der wir hier regiert werden.

http://www.fuer-solidaritaet-und-freie-bildung.de/

HR-online
http://protest.blogger.de/stories/1143400/

Mit einer Vorlaufzeit von knapp 2 Stunden, hat Marburg mal wieder bewiesen, dass der Protest nicht tot ist:

Pressemitteilung des AStA Marburg -
zur sofortigen Veröffentlichung

--------------------------------------------------
Studierende demonstrieren - "Koch schachmatt!"

Innerhalb kürzester Zeit fanden sich am Donnerstag Abend rund 400 Marburger Studierende zu einer Spontandemonstration zusammen. Sie kommentierten damit den fehlgeschlagenen Versuch Roland Kochs, seine derzeitige Position als geschäftsführender Ministerpräsident aufzuwerten. Einen Tag nach Verabschiedung des Gesetztes zur Abschaffung von Studiengebühren ließ Koch verlauten, den Gesetzestext in der vorliegenden Fassung nicht unterschreiben zu wollen.

?Eines ist klar: den politischen Wille der Bevölkerung wird die CDU so nicht untergraben können?, sagte am Abend die Vorsitzende des AStA Marburg, Julia Flechtner. ?Die Entscheidung zur Abschaffung von Studiengebühren trifft nicht Herr Koch ? sie ist längst gefallen: zuallererst auf der Straße, dann mit der Initiierung der Verfassungsklage und als Konsequenz dessen nun auch im Plenarsaal des hessischen Landtags.?

Die Botschaft der kraftvollen Demonstration, die drei Stunden lang durch Marburg zog, war klar. Die Studierenden ließen sich durch die scheinbare Hinauszögerung der Gesetzesverabschiedung nicht verunsichern. ?Die Skandalisierung des rotgrünen Gesetzesentwurfs ist ein von der CDU lang geplanter Schachzug ? Koch hat sich dadurch aber erst recht matt gesetzt!?, so Flechtner weiter. Der AStA Marburg mahnt indes eine baldige Verabschiedung des Gesetzes in dritter Lesung an.

Die Studierenden, betont Flechtner, hätten erneut gezeigt, dass sie ein kritisches Auge auf die Umsetzung ihrer Forderungen im Landtag haben. Dasselbe gelte auch für die am 11. Juni geplante Entscheidung des Staatsgerichtshofs über die Verfassungsklage, für die rund 80000 hessische Bürgerinnen und Bürger unterschrieben hatten. ?Der Verfassungsbruch ist ausschließlich auf Seiten der CDU zu suchen. Wir fordern daher vom Staatsgerichtshof eine eindeutige Entscheidung ? und werden dafür auch wieder auf die Straße gehen. Studiengebühren sind weder politisch noch juristisch durchsetzbar!?

Hat sich der ganze Aufwand der Proteste ab dem Sommer 2006 ja doch gelohnt. Gestern wurden die Studiengebühren in Hessen abgeschafft.

FR-online.de
http://protest.blogger.de/stories/1141606/

Feierei und gute Laune.

1:0 für uns Roland.

"another world is possible" war der Leitspruch der Großdemonstration in Rostock gegen den Gipfel der Gruppe Acht. A world in which there's much controversy...

Angefangen hat alles schon mitte letzter Woche in der ich mein Busticket für G8 abgeholt und nur Stunden später wieder verloren hatte. Im AStA liegen lassen, alles durchstöbert und mit den Verantwortlichen der Busreise telefoniert, die schon von meinem Problem wussten. Kein Problem, ich solle kommen, wenn noch ein Platz frei ist, bin ich dabei... nun gut.

Freitag letzte Vorbereitungen und um 21h zu der Einweihungsparty eines Freundes. Von dort -es füllte sich gerade und die Diskussion über Sinn und Zweck einer Demo gegen G8 war in vollem Gange- dann gegen 23h zum Gaßmann-Stadion gefahren und dort nochmal zwei Stunden auf den Bus gewartet..
Los geht's, alle motivert, alle voll Vorfreude, einige sicherlich mit Angst vor dem Ungewissen..
Wir kamen mit ca. zwei stündigen Verspätung im absolut toten Rostock an. Keiner auf der Strasse, einige Läden mit Brettern verbarrikadiert. Je näher wir dem Anfangspunkt der Demo kamen, desto voller wurde es dann glücklicherweise. Chillen, warten, Flyer ablehen und den Batzen den man schon bekommen hat lesen.
Zwischen der "interventionistischen Linken" und dem attac-Block haben sich dann einige Marburger zusammengetan. Netterweise waren einige mir bekannte Menschen von sambanana mit ihren Trommeln und Rasseln angereits, was die Latschdemo durch Rostock aufwertete. Die kaputten Glasscheiben des Tabakladens und die ersten vollgepanzerten Cops waren nur ein kleiner Vorgeschmack.

Der andere Teil der Demo traf dann am Rostocker Hafen auf uns, Marburg sammelte sich teils und es ward langweilig...
Die Kundgebung incl. Konzerten ging los. Viele hörten dort zu, viele gingen keine 500 Meter weiter, um weiter zu demonstrieren. Die -laut Polizei 2000 - Autonomen und andere linke Spektren lieferten sich eine Strassenschlacht mit der Polizei. Schlacht ist -glaube ich- das richtige Wort. Flaschen und Steine auf der einen Seite, Knüppel und tränengasgeschwängerte Wasserwerfen auf der anderen. Ein Hin und Her sondersgleichen. Kein schimmer von "Deeskalationstaktik" der Polizei oder "friedlichen Protesten" seitens der Demonstrant_innen.
Ein brennendes Auto. Eine Tränengasgranate als Antwort. Selbige sofort von einem Vermummten zurückgeworfen.
Eine nicht durchgelassene Feuerwehr mit eingeschlagener Windschutzscheibe. Fünf Wasserwerfer als Antwort.
Angefangen hat alles mit einem auf dem Weg des Schwarzen Blocks, leer(!) stehengelassenen Polizeiwagen. Klar, dass das Ding danach nicht mehr so aussieht wie vorher. Wahrlos von mehreren Beamten Herausgezogene als Antwort.
Ein komisches Gefühl, wenn man hunderte Menschen weinend durch die Strassen laufen sieht und man es ihnen wie der sprichwörtliche Schlosshund einfach nachtut.

Und der Großteil der "Demonstranten" schaut sich -teils alkoholisiert die Konzerte an und feiert.

Wohin also? Feiern gegen G8?! Steine werfen gegen die Ungerechtigkeit?!
Ein Zwischending: eine klare Beobachtersituation der Krawalle meiner und anderer Seite. Erlebt man ja nicht alle Tage, das Leute so krass mit Gewalt gegen das kapitalistische System vorgehen und das System zu krass mit Gewalt antwortet...

Den Augen ging es zwar nach einer Zeit und Wasser besser, aber es wurde kalt am Hafen und der Bus fuhr bald, also Leute gesucht, sich das Schlachtfeld mit herausgerissenen Pfalstersteinen, kaputten Flaschen und dem Wasser der Einsatzfahrzeuge übersäht. Demonstrierende mit Kopfverband, Vermummte mit Pflaster auf der Nase und immer noch grimmig dreinblickende Polistien kamen einem auf dem Weg zum Hautbahnhof entgegen. Die Fenster der Sparkasse zertrümmert und Laternenpfähle voller Spuckies und Stickern...
Ein letzter Snack im Nettosupermarkt, der in der G8-Woche von 6:00 bis 22:00 durchgehend geöffnet ist, ein den Tag beendendes Bier und eine Menge Schlaf auf der Rückreise beschloss den Tag beim größten Happening des Jahres. Party?! Demonstration?! Beides?! ???

Da sitzt man gerade gemütlich mit der ganzen WG am Tisch und wartet auf die zweite Fuhre selbstgemachte Blätterteigtaschen, da klingelt es an der Tür. "Statistischen Landesamt". Abends um 19:20h, "da sind die meisten zu hause". Mikrozensus, eine statistische Erhbeung, Zufallsauswahl, na ein Glück, dass es uns getroffen hat. Der Typ braucht Platz! Laptop, Kabel und Umfrage zu Geburtsort, Miete, Arbeit und weiteren interessanten Dingen des Lebens. Unmöglich....

Gestern war dann endlich die Marburg-Premiere des Kessler-Films Kick it like Frankreich. Ein Film über die Proteste gegen Studiengebühren und Sozialabbau. Schon seit einigen Wochen bei mir im Regal, war es auch für mich eine Premiere, da man so einen Film nicht alleine schauen kann. Anschließend -natürlich- Spontandemo. Anfängliche Kesselversuche der Polize blieben erfolglos. Vom Hörsaalgebäude Richtung CDU, ein Katz-und-Maus-Spiel im Südviertel und der Oberstadt. Energiegeladen, lustig und laut. Als wir am Schlecker vorbei gingen, war es dann aber auch genug. Einige Stunden später im Trauma, dann gehört, dass ein guter Kumpel von mir irgendwann von der Polizei als vermeitlicher Verantwortlicher rausgezogen wurde. Er hat die Demo dann unter Polizei"schutz" für beendet erklärt. Lächerlich, zumal er einfach nur ein paar Richtungsanweisungen gegeben hatte. Der Polizeibericht klick.

Heute morgen dann, mal wieder, nach Stadtallendorf, zum Ohrenarzt. Die Schiene auf meinem Trommelfell bleibt immer ncoh drin, da sie sich noch nicht gänzlich abgelöst hat. Ende Januar also wieder....

Heute war dann mein Ex-Auto mal wieder Thema. Die Versicherung hat sich doch nicht darum gekümmert und es stand über zwei Wochen bei Auto Stauzebach rum. 9,50€ Stellgebühren pro Tag plus 90€ Entsorgung. Wunderbar, wieder einfach so Geld zahlen. Ein Rabatt der Entsorgung und noch ~50€ für die Ausschlachtung des Autos brachten dann wieder 151,25€ miese auf meinem Konto.

Horst Köhler und Roland Koch waren heute anlässlich des 90jährigen Geburtstages in der Blindenstudienanstalt (Blista) hier in Marburg. Zu allem Übel feierte die hessische Landesregierung auch noch 60 Jahre Hessische Verfassung. Grund genug also zum demonstrieren. Anfangs 150-200 Leuten wurden vor der Feuerwehrzufahrt vor der Blista gekesselt. Wir haben es geschafft, dass eine Delegation von acht Leuten, bestehend aus Studis und (teils auch blinden) Schülern, mit Horst und Roland sprechen durfte. Das Gespärch verlief anscheinend ganz gut, nur Roland mischte sich immer wieder ungefragt ein.

Da sich unsere Spontandemo immer weiter auflöste, beschlossen wir zusammen zu gehen. Das spontane Ziel war von dem Platz vor der E-Kirche, die Treppen hoch, über die Kirchspitz wieder zur Blista zu laufen. Schon auf den Treppen folgten uns gut 30 Polizisten (die teils aus Tühringen angereist waren) im Gleichschritt. Als wir dann wieder an der anderen Seite des Berges runter wollten, standen schon wieder andere Männer (weibliche Polizisten waren heute scheinbar gar nicht da) in grün mit Hunden vor uns. Die nachrückenden Polizisten behielten den Laufmarsch bei und drändelten sich rabiat an uns vorbei. Wir sollen wieder zurück gehen. OK. Doch "am Weinberg" angelangt kamen sie wieder von hinten und pickten sich scheinbar wahrlos einige raus, die geschubst, von hinten an den Haaren gezogen und umgestossen wurden. Kleinere Rangeleien, eine kurze und eine längere Festnahme. Dann wurden wir ~40 gekesselt und unsere Personalausweise abgenommen. Der ganze Spaß dauerte ca. 40 Minuten, wobei sich die "Communicator" des "Staatsschutzes" immer wieder wiederholten, wir dürfen heute abend nicht mehr in größeren Gruppen laufen, sonst würden wir festgenommen werden.

Das äußerst gewalttätige Verhalten der Polizei, die ohne Rücksicht auf Verluste Leute anrempelten, an den Haaren zogen und teils offensichtlich Spaß daran hatten, geht einfach nicht. Es kann nicht sein, dass friedliche Demonstranten auf solch eine Art und Weise von ihrem Versammlungsrecht abgehalten werden. Das wird Konsequenzen haben....

Nach einem nettem Abend bei einem Votrag zum Thema Eliten-Bildung, einer amüsanten Studierendenparlamentssitzung (incl. Neuwahlen der AStA-Vorstände), einer anschließenden Party im AStA und einem Ausklang des Abends in der zweibar, heute morgen früher aus der Vorlesung raus, Roland Koch kam ja nach Gießen. Grund seines Besuchs war eine Nanotechnologie-Tagung, für die ich mich auch angemeldet hatte.

Möglichst unauffällig also dort hingefahren, doch schon am Bahnhof vom ersten Polizist gefragt wo wir den hin wollen. Spazierengehen natürlich. Als ob man "Gegen Studiengebühren" auf der Stirn tätowiert hätte.

Vor der Kongresshalle schon ein riesen Polizei- und auch Demonstrantenaufgebot. Ca. 100 DemonstrantInnen waren schon gut zu gange. Kurz vor dem Ziel jedoch erst mal das Leiden eines jeden Bürgers, der im Bus sitzt und auf grund von protestierenden Studis nicht weiterkommt, an der eigenen Haut gespürt.

Man kam trotz Anmeldung nicht mehr rein. Also davor geschrien, besetzt und gedrückt. Kein Durchkommen. Auch der Hintereingang war nicht die Lösung.

Zurück auf die Kreuzung also. Irgendwann formierten wir uns dann alle zu einem Kreis, der sich dann auch irgendwann in Bewegung setzte. "Solidarisieren, mitrotieren"

Irgendwann musste Roland ja auch mal wieder da raus kommen. Diverse (leider leere) Autos mit WI-Kennzeichen blockiert, das erste (und zweite) Mal im Semester wieder von Polizisten weggetragen worden. Um einiges rabiater als die letzten Male, das Handgelenk schmerzt immer noch.

Später dann ein gemeinsamer Protestmarsch in Richtung Bahnhof. Kurz vor dem Ziel ein Rowdy, der einfach mal mit 50 Sachen durch die Demo gefahren ist, die Polizei rechts überholte und dann doch stehen blieb, weil jemand -zu recht- mit seiner Plastikflasche gegen das Auto schlug. Natürlich stiegen Fahrer und Beifahrer aus. Das erste was man von ihm hörte war "könnt ihr nicht zu hause kiffen, ihr Nutten". Kindergartenniveau, aber nun gut. Er passte auch irgendwie in das Klischee. Besserer H&M-Look, blonden Haarsträhnen und ein dickes Auto, was seine Körpergröße scheinbar zu kompensieren versuchte. Nach einigen Pöbeleien auf beiden Seiten kam es zu einer Rangelei in die sich die Polizei, die direkt daneben stand irgendwann auch mal einschaltete.

Der Bahnhof war nicht mehr weit, der Zug fuhr und ich mit ihm. Müde, aber mit warmen Döner zu hause angekommen und gleich noch Statistiktutorium und Akionsbündnisplenum....

Gestern nach der TheoTheaParty noch im Frazz und letzendlich auch noch im Bolschoi gewesen. Nichtsahnend auf die Toilette und gefragt worden, ob ich nicht auch mal will. Ein Blick auf die versiffte Fensterbank bestätigt das schon Geglaubte: irgendwelche Typen ziehen sich Mittwochmorgens um ~5h die Lines Koks. Dankend abgelehnt und nach hause....


Nach einem weiteren Tag des Videoschneidens endlich fertig geworden. Nur noch legale Musik, das Video unter creative commons selbst lizensiert. Nun also, proudly presents, Weltpremiere und so:




Für jeden Kommentar zu dem Video bin ich dankbar.